Blogbeitrag

Ich räume ein: der gedankliche Abschied von Verkehrsminister a.D. Andreas Scheuer nach der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres war verfrüht. Seit Ende März muss ich häufiger wieder an ihn denken. Genauer seit dem 25. März. An diesem für den deutschen Steuerzahler schwarzen Freitag hat das mit der grandios gescheiterten Pkw-Maut befasste Schiedsgericht verkündet: den Betreiberfirmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom steht „dem Grunde nach“ Schadensersatz zu. Wie hoch der ausfällt, wird noch verhandelt. Die Firmen fordern 560 Millionen Euro. Am Ende, davon darf man ausgehen, wird es genug sein, um Scheuer doch noch etwas länger in Erinnerung zu behalten.

Apropos: Ich kann mich gar nicht daran erinnern, in letzter Zeit mal etwas von unserem neuen Verkehrsminister, Volker Wissing, gehört oder gelesen zu haben. Der promovierte Jurist, der mit FDP-Ticket in der Tasche in die Berliner Invalidenstraße 44 eingezogen ist, ist nicht nur in den Medien wenig präsent, er sei auch für Branchenvertreter kaum greifbar, heißt es. Gut, Wissing hat viel zu tun. Scheuer weiß warum. An der Infrastruktur in Deutschland hinterlässt der Zahn der Zeit immer deutlichere Spuren. Viele Straßen und Brücken sind marode, mitunter sogar einsturzgefährdet wie die Rahmede Talbrücke auf der A45, die seit Ende vergangenen Jahres nun gesperrt ist – und mit ihr eine der Hauptachsen vom Ruhrgebiet gen Frankfurt am Main. Der Handlungsdruck ist immens und duldet keinen weiteren Aufschub. Das ist bekannt.

Nichtsdestotrotz sollte ein Ressortchef mindestens einen rudimentären Austausch mit derjenigen Branche pflegen, die von jeder seiner Entscheidungen mehr oder weniger unmittelbar betroffen ist: die Logistik, mithin eine der umsatzstärksten Geschäftszweige und systemrelevant obendrein. Da könnte man schon mal hinhören, wenn’s Probleme gibt. Und die gibt’s im Moment nun wirklich zuhauf.

Im Zuhören soll Scheuer übrigens ganz gut sein, heißt es aus gut informierten Kreisen. Nur die richtigen Schlüsse hat er halt nicht immer gezogen, moniert der Bund der Steuerzahler.

Ihr Jochen Eschborn